Vorschriften zur Lagereinrichtung

In diesem Paragraphen wird auf die Sorgfaltspflicht des Arbeitgebers für Ergonomie, sachgerechte Nutzung der Arbeitsmittel sowie die Verwendung von gegebenenfalls erforderlichen Schutzausrüstungen hingewiesen. Weiterhin muss die Errichtung von Arbeitsmitteln, der Auf- und Abbau, die Erprobung sowie die Instandhaltung und Prüfung von Arbeitsmitteln unter Berücksichtigung der sicherheitsrelevanten Aufstellungs- und Umgebungsbedingungen nach dem Stand der Technik erfolgen und sicher durchgeführt werden.

Der Arbeitgeber hat Instandhaltungsmaßnahmen zu treffen, damit die Arbeitsmittel während der gesamten Verwendungsdauer den für sie geltenden Sicherheits- und Gesundheitsschutz-anforderungen entsprechen und in einem sicheren Zustand erhalten werden. Dabei sind die Angaben des Herstellers zu berücksichtigen. Weiterhin wird festgelegt, was bei der Änderung von Arbeitsmitteln zu beachten ist: Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die geänderten Arbeitsmittel die Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach § 5 Absatz 1 und 2 erfüllen. Bei Änderungen von Arbeitsmitteln hat der Arbeitgeber zu beurteilen, ob es sich um prüfpflichtige Änderungen handelt. Er muss auch beurteilen, ob er bei den Änderungen von Arbeitsmitteln Herstellerpflichten zu beachten hat, die sich aus anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Produktsicherheitsgesetz oder einer Verordnung nach § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes ergeben.

Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:

1. die Kontrolle der vorschriftsmäßigen Montage oder Installation und der sicheren Funktion dieser Arbeitsmittel,
2. die rechtzeitige Feststellung von Schäden,
3. die Feststellung, ob die getroffenen sicherheitstechnischen Maßnahmen wirksam sind.

Die Prüfung muss vor jeder Inbetriebnahme nach einer Montage stattfinden.

Nach §2 ist eine zur Prüfung befähigte Person ein Angestellter, der durch seine Berufsausbildung, seine Berufserfahrung und seine zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt.

Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen,

1. ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und
2. ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet.

Die Errichtung und der Betrieb sowie die Änderungen der Bauart oder Betriebsweise, welche die Sicherheit der Anlage beeinflussen, folgender Anlagen bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde.

Dazu gehören auch:

Räume oder Bereiche einschließlich der in ihnen vorgesehenen ortsfesten Behälter und sonstiger Lagereinrichtungen, die dazu bestimmt sind, dass in ihnen entzündbare Flüssigkeiten mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10 000 Litern gelagert werden (Lageranlagen).

Dieser Abschnitt regelt Mitteilungspflichten bei Unfällen und Schadensfällen von Bauteilen und sicherheitstechnischen Einrichtungen.

Dieser Abschnitt listet Ordnungswidrigkeiten und Straftaten auf, für die der Arbeitgeber belangt werden kann.

Darüber hinaus enthält die BetrSichV noch drei Anhänge, die besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel festhalten:

Bauelemente von Lagereinrichtungen und -geräten – insbesondere deren Ecken und Kanten – müssen durch Formgebung gekennzeichnet sein.

Bauelemente von Regalen und Schränken müssen so ausgeführt oder gesichert sein, dass sie durch unbeabsichtigtes Lösen weder heraus- noch herabfallen können.

Ortsfeste Regale, die mit nicht leitliniengeführten Fördermitteln be- oder entladen werden, müssen an ihren Eckbereichen – auch an Durchfahrten – durch einen mindestens 0,3 m hohen, ausreichend dimensionierten, nicht mit dem Regal verbundenen und mit einer gelb-schwarzen Gefahrenkennzeichnung versehenen Anfahrschutz gesichert sein. Dies gilt nicht für die Innenseiten ortsfester Endregale bei verfahrbaren Einrichtungen.

In diesem Abschnitt werden Bestimmungen für bestimmte Regaltypen und andere Lagereinrichtungen sowie -geräte festgelegt. Dazu gehören u. a.: Kragarmregale, Durchlaufregale, Einschubregale und ähnliche Lagereinrichtungen, Einfahrregale, Mehrgeschossige Regal- und Schrankeinrichtungen, Be- und Entladestellen, Verfahrbare Regale und Schränke, Wagenabdeckungen, Verfahrbare Regale und Schränke mit Kraftantrieb.

Hier werden Bestimmungen für den Einsatz von Lagereinrichtungen und -geräten beschrieben.

Regale dürfen nur unter Beachtung der vom Hersteller mitgelieferten Aufbau- und Betriebs-anleitungen durch hierin besonders unterwiesene Personen aufgestellt und umgebaut werden. Der Umbau von Regalen darf nur im unbeladenen Zustand erfolgen.

Bei der Stapelung von Paletten und Stapelbehältern dürfen die zulässigen Nutzlasten, Auflasten und Stapelhöhen nicht überschritten werden. Darüber hinaus sind die Tragfähigkeiten des Fußbodens und der Stapelhilfsmittel zu beachten.

Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass kraftbetriebene Regale und Schränke sowie Regale und Schränke mit kraftbetriebenen Inneneinrichtungen nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, von einem Sachkundigen auf ihren sicheren Zustand geprüft werden. Über das Prüfergebnis sind Aufzeichnungen zu führen.

Sachkundiger ist, wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse über das jeweilige Arbeitsmittel besitzt und mit den einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften und allgemein anerkannten Regeln der Technik (z. B. BG-Regeln, DIN-Normen, VDE-Bestimmungen, technische Regeln anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder der Türkei oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum) so weit vertraut ist, dass er den arbeitssicheren Zustand des Arbeitsmittels beurteilen kann. Diese Anforderungen erfüllen z. B. die einschlägig ausgebildeten und erfahrenen Monteure der Hersteller und Wartungsfirmen sowie entsprechend ausgebildetes betriebszugehöriges Personal.

Bei dieser Norm handelte es sich hauptsächlich um eine Spezifikation zum sicheren Gebrauch von Lagereinrichtungen, also um ein klassisches Arbeitsschutzthema und weniger um technisch normierte Vorgaben. Die seit 2009 gültige DIN EN 15635 enthält grundlegende Pflichten für Planer, Errichter sowie für Betreiber ortsfester Regalsysteme aus Stahl. Durch die Einhaltung der Normvorgaben sollen Regalunfälle sicher vermieden werden. Neben benutzerbezogenen Aspekten enthält sie Empfehlungen in Bezug auf Inspektion und Schadensbeurteilung von Lagereinrichtungen. Sie legt den Ablauf der Kontrollen von Lagereinrichtungen/ Regalen fest. Wird die Prüfung einer Lagereinrichtung entsprechend den Vorgaben der DIN EN 15635 durchgeführt, ist davon auszugehen, dass dann die Forderungen der Betriebssicherheits-verordnung erfüllt sind. Die BetrSichV hat allerdings Vorrang vor den Anforderungen der DIN-Norm EN 15635.

Die DIN EN 15635 fordert von Betreibern, Regalsysteme, die mit Flurförderzeugen beschickt oder in deren näherem Umfeld diese Arbeitsmittel eingesetzt werden, regelmäßig zu überprüfen. Aus diesem Kontrollverfahren sollen sich bei beschädigten Regalen Schutzmaßnahmen nachvollziehbar ableiten lassen.

Auch kraftbetriebene Regalsysteme und Hochregallager (> 12 m) aus Stahl fallen unter diese Norm. Lagereinrichtungen, die nicht aus Stahl hergestellt wurden und Lagereinrichtungen für den Haushaltsbereich sind dagegen ausdrücklich vom Anwendungsbereich der Norm ausgenommen.

Die Norm gilt u. a. für Palettenregale, Fachbodenregale, Einfahrregale, Durchfahrregale, Kragarmregale, Durchlaufregale, Einschubregale, Verschieberegale, Regalbühnen.